Das Europaparlament hat sich bei der umstrittenen Reform des EU-Urheberschutzes auf eine gemeinsame Position geeinigt. Diese schließt die Einführung eines europäischen Leistungsschutzrechtes sowie eines Upload-Filters ein.
Das Leistungsschutzrecht sieht vor, dass Plattformen wie Google News künftig nicht mehr ohne Weiteres Überschriften oder Ausschnitte von Pressetexten anzeigen dürfen, sondern hierfür eine Erlaubnis bzw (kostenpflichtige) Lizenz benötigen.
Auf die explizite Einführung von Upload-Filtern verzichtet der beschlossene Vorschlag zwar, sieht die Prüfungspflicht für Urheberrechte jedoch für große Unternehmen wie Facebook und YouTube auf Seiten der Plattform durch Filter-Software vor.
Damit wäre die Meme- und Remix-Kultur des Internets in Europa tot.
Die Beschlüsse werden nun mit der EU-Kommission und dem Rat der Mitgliedsländer evaluiert. Sie sollen noch vor den Europawahlen im Mai 2019 zu einem Gesetz werden.
In einer ersten Stellungnahme schreibt die Bitkom: „Mit seiner heutigen Entscheidung legt das Europäische Parlament dem digitalen Teil der Kreativwirtschaft Steine in den Weg. Die digitale Transformation der Branche wird eher ausgebremst als gefördert.„